Versammlungsrecht – Begründetheit
Teil II – Die klassischen Begründetheitsprobleme einer versammlungsrechtlichen Klausur Der zweite Teil des versammlungsrechtlichen Leitfadens konzentriert sich auf die wesentlichen Standardprobleme...
View ArticleDer Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
I Allgemeines Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ist ein (ungeschriebener) Teil des Rechtsstaatsprinzips. Die meiste Klausurrelevanz findet der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei den Grundrechten. Bei...
View ArticleEinstweiliger Rechtsschutz nach § 80 a VwGO
I. Einführung II. Grundsätzlicher Umgang mit § 80 a VwGO III. Allgemeines Prüfungsschema einstweiliger Rechtsschutz bei Verwaltungsakten mit Doppelwirkung nach §§ 80 V, 80 a VwGO IV. Typische...
View ArticleZusage und Zusicherung
1. Überblick Ob behördliche Erklärungen im konkreten Fall eine bindende Verpflichtung für ein späteres Verwaltungshandeln erzeugen, ist immer wieder von erhöhter Klausurrelevanz. Innerhalb der Klausur...
View ArticleDie abstrakte und konkrete Normenkontrolle
Im Folgenden werden der Aufbau der abstrakten Normenkontrolle (Art. 93 I Nr. 2 GG, §§ 13 Nr. 6, 76 ff. BVerfGG) und der konkreten Normenkontrolle (Art. 100 I GG, §§ 13 Nr. 11, 80 ff. BVerfGG)...
View ArticleKommunalrecht Bayern: Der Gemeinderat
Probleme rund um den Gemeinderat in Bayern sind ein Dauerbrenner sowohl in der Hausarbeit, im großen Schein als auch im ersten und zweiten juristischen Staatsexamen. Gerade in den Staatsexamen werden...
View ArticleDer Verwaltungsakt gemäß § 35 VwVfG
In öffentlich-rechtlichen Klausuren tritt häufig die Situation ein, dass man die Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes überprüfen muss. Es kann jedoch das Problem auftreten, dass der Verwaltungsakt...
View ArticleEuroparecht Prüfung von Grundfreiheiten
I. Einleitung Im Examen haben bei europarechtlichen Klausuren die Grundfreiheiten eine besondere Bedeutung. Diese grundrechtsähnlichen Rechte sind von der Charta der Grundrechte zu unterscheiden....
View ArticleRechtmäßigkeit von EU-Rechtsakten
Rechtmäßigkeit von EU-Rechtsakten am Beispiel von Verordnungen und Richtlinien Vorbemerkung: Urteile des EuGH und EuG werden nach der neuen ECLI-Zitierweise zitiert....
View ArticleZufluss-/Abflussprinzip im Steuerrecht
Der folgende Artikel gibt einen Überblick über eine der klassischen Fragen der bayerischen Steuerrechtklausur in der Zweiten Staatsprüfung. Er eignet sich zum Einstieg in die Thematik, die anschließend...
View ArticleÜbersicht Sachurteilsvoraussetzungen VwGO
A. Allgemeine Prüfung In Klausuren und im Gutachten wird bei Klageerhebung zwischen der Zulässigkeitsprüfung und der Begründetheitsprüfung getrennt. Grundlegend wird danach in drei Schritten geprüft:...
View Article80 V VwGO Schema
A. Sachentscheidungsvoraussetzungen I. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs, § 40 VwGO II. Ordnungsgemäßer Antrag -§§ 81, 82 VwGO analog (mangels spezieller Regelung nach §§ 81,82 VwGO) III. Statthafte...
View ArticlePrüfungsschemata im Wasserrecht (Bayern)
In Fortführung zur „Einführung in das bayerische Wasserrecht“ werden in diesem Beitrag die fünf klausurrelevanten Prüfungsschemata dargestellt und erläutert sowie auf Besonderheiten hingewiesen. Diese...
View ArticleEinführung in das bayerische Wasserrecht
Nachdem das Wasserrecht in seiner wasserwirtschaftlichen Funktion in den öffentlich-rechtlichen Klausuren im 2. Staatsexamen in Bayern weiterhin regelmäßig geprüft wird, soll dieser Artikel eine...
View ArticleFristen im öffentlichen Recht
Die Berechnung von Fristen ist so gut wie in jeder Klausur des öffentlichen Rechts gefragt. Auf den ersten Blick oft einfach – in der Klausurhektik ein Stolperstein, da Fehler selten verziehen werden....
View ArticleKlage auf Erteilung einer Baugenehmigung (Bayern)
Fall: Bauherr B möchte eine Baugenehmigung für sein Grundstück haben. Diese wird ihm von der zuständigen Baubehörde verweigert. B möchte gerichtlich seine Baugenehmigung erwirken. Um diesen...
View ArticleVertragsverletzungsverfahren, Art. 259 AEUV
Einleitung: Dieser Artikel befasst sich mit dem Vertragsverletzungsverfahren in Form der Staatenklage der einzelnen Mitgliedstaaten. Daneben gibt es im Europarecht noch das Vertragsverletzungsverfahren...
View ArticleVertragsverletzungsverfahren, Art. 258 II AEUV
Einleitung: Dieser Artikel befasst sich mit dem Vertragsverletzungsverfahren in Form der Aufsichtsklage der Kommission. Daneben gibt es im Europarecht noch das Vertragsverletzungsverfahren in Form der...
View ArticleUntätigkeitsklage, Art. 265 AEUV
Einleitung: Dieser Artikel befasst sich mit der Untätigkeitsklage. Daneben gibt es im Europarecht noch das Vertragsverletzungsverfahren in Form der Aufsichtsklage und der Staatenklage, die...
View ArticleVorabentscheidungsverfahren, Art. 267 AEUV
Einleitung: Dieser Artikel befasst sich mit dem Vorabentscheidungsverfahren. Daneben gibt es im Europarecht noch das Vertragsverletzungsverfahren in Form der Aufsichtsklage und der Staatenklage, die...
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